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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 23.11.2023

Ortsb├╝rgermeister Rudolf Jacob hatte f├╝r Donnerstag, den 23.11.2023 die Mitglieder des Ortsgemeinderates zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses eingeladen.

Zun├Ąchst wurde Herr Gunther Franck als nachr├╝ckendes Ratsmitglied verpflichtet. Au├čerdem wurde Herr Stefan Eymann als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses gew├Ąhlt. Dies war jeweils notwendig geworden, weil Frau Liesa Ritzmann sowohl ihre Mitgliedschaft im Ortsgemeinderat, als auch ihr Mandat im Haupt- und Finanzausschuss niedergelegt hat.

Im Anschluss daran stellte der Sanierungsplaner, Reinhard Bachtler, die Grundz├╝ge einer ge├Ąnderten Planung f├╝r den Bereich des ÔÇ×LohnsbachquartiersÔÇť vor. Diese greifen entsprechende Anregungen und Bedenken aus der fr├╝hzeitigen Beteiligung, im Zuge der Aufstellung des B-Planes auf. Nach der Vorstellung durch Herrn Bachtler und einer kurzen Sachdiskussion beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, den Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung, die er durch die Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der ├ľffentlichkeit und der Beh├Ârden und  sonstiger Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange vom heutigen Tage erhalten hat, zu billigen. Der Entwurf soll nun ├Âffentlich ausgelegt werden. Die Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange erfolgt nach ┬ž 4 Abs. 2 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.

Im Anschluss daran gab Ortsb├╝rgermeister Rudolf Jacob eine Eilentscheidung zur Auftragsvergabe von Arbeiten an der L├╝ftung im Restaurant Max bekannt.

Es folgte die Zustimmung des Ortsgemeinderates zum Abschluss eines st├Ądtebaulichen Vertrages mit der Firma Immo 150 GmbH, zur Aufstellung eines Bebauungsplanes f├╝r das Industriegebiet L 401/B 48.

Au├čerdem wurde in diesem Zusammenhang der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Ortsgemeinde Lohnsfeld einstimmig beschlossen.

Zum Abschluss des ├Âffentlichen Teils der Sitzung gab B├╝rgermeister Jacob einen Sachstandsbericht ├╝ber den Glasfaserausbau in der Ortsgemeinde Winnweiler.

Ein nicht├Âffentlicher Sitzungsteil, in dem ├╝ber verschiedene Sanierungsangelegenheiten beraten und beschlossen wurde, einer Niederschlagung zugestimmt wurde sowie der Abschluss eines st├Ądtebaulichen Vertrages zur Weiterf├╝hrung des B-Planverfahrens ÔÇ×HintertalÔÇť, Ortsteil Alsenbr├╝ck-Langmeil, ebenfalls beschlossen worden ist, schloss sich an.

 

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