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Tagesordnung zur Sitzung des Ortsgemeinderates am 31.05.2023

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler findet am Donnerstag, den 31.05.2023 um 19 Uhr im Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Vollzug des BauGB; Aufstellung des Bebauungsplanes "Fischerhüttwiesen"
in der Ortsgemeinde Winnweiler im Regelverfahren nach § 2 BauGB
hier: Beschluss über die Rücknahme des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage

4.

Vollzug des BauGB;
Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Flurstraße"
in der Ortsgemeinde Winnweiler OT Potzbach im Regelverfahren nach § 2 BauGB
hier: Abwägung und Beschluss über die Offenlage

5.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe Radwegebau entlang
der Zellertalbahn zwischen K 39 und Autobahnbrücke

6.

Schöffenwahl 2023

7.

Beratung und Beschlussfassung über neue Homepage

8.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten

2.

Sanierungsgebiet 'Ortskern Winnweiler'
Modernisierung und Instandsetzung
Gewährung eines Kostenerstattungsbetrags aus Städtebauförderungsmitteln

gez. Rudolf Jacob, Ortsbürgermeister

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