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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler vom 23. Juni

Luftbild mit Potentialfl├Ąchen

Luftbild mit markierten Potentialfl├Ąchen

B├╝rgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Ortsgemeinderates f├╝r Mittwoch, den 23.06.2021 in die Gemeindehalle Alsenbr├╝ck-Langmeil zur Sitzung eingeladen.

Zun├Ąchst beantwortete er im Zuge der Einwohnerfragestunde drei Anfragen von B├╝rger/innen zum Thema Bebauungsplan Fischerh├╝ttwiesen.

Es folgte die Beratung und Beschlussfassung ├╝ber eine Erg├Ąnzungssatzung im Bereich der Stra├če ÔÇ×Am SchwimmbadÔÇť. Nach Abw├Ągung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Offenlage des Entwurfs des Planes waren hier entsprechende Abw├Ągungen vorzunehmen. Die entsprechenden Abw├Ągungen wurden fast alle einstimmig beschlossen. Die Fraktion B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen stellte zu einem der Punkte einen ├änderungsantrag und begehrte die Einholung eines Fachbeitrages Naturschutz. Dies wurde vom Ortsgemeinderat aber mehrheitlich abgelehnt. Die abschlie├čende Beschlussfassung ├╝ber die Erg├Ąnzungssatzung als Satzung wurde einstimmig (1 Enthaltung) gefasst.

Es schloss sich die Beratung und Beschlussfassung ├╝ber das weitere Vorgehen bei der Umsetzung der Ergebnisse aus der Potentialanalyse f├╝r k├╝nftige Neubaugebiete an. Der Vorsitzende f├╝hrte zun├Ąchst aus, dass man in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.03.2021 die Ergebnisse der Potentialanalyse f├╝r k├╝nftige Neubaugebiete vom B├╝ro BBP, Kaiserslautern, vorgestellt bekommen habe. In der damaligen Diskussion war bereits die Tendenz erkennbar, dass man einerseits Fl├Ąchen favorisiert, die deutlich mehr als 50 Baupl├Ątze erm├Âglichen, aber auch so gelegen sind, dass der durch die Baupl├Ątze zus├Ątzlich entstehende Ziel- und Quellverkehr nicht ├╝ber die bereits ohnehin schon stark belastete Jakobstra├če, Dresdener Stra├če, Neugasse oder Schulstra├če gef├╝hrt werden m├╝sse. Es wurde eine Entwicklung im s├╝dlichen Bereich der Ortsgemeinde angestrebt, weil hier Einkaufsm├Âglichkeiten Verwaltung, ├ärztehaus, kommunale Kita entstehen oder entstanden sind, die auch entsprechenden Ziel- und Quellverkehr verursachen.

Es entwickelte sich eine ausgiebige Sachdiskussion in deren Verlauf das Ratsmitglied Rudolf Franzmann f├╝r die SPD-Fraktion den Antrag stellte, zu den beiden s├╝dlich gelegenen Fl├Ąchen 5 und 6 auch die Fl├Ąche 1, was eine Erweiterung des Neubaugebietes ÔÇ×Unterm EisvogelÔÇť um ca. 46 Baupl├Ątze bedeuten w├╝rde, in die n├Ąhere Pr├╝fung mit einbezogen werden sollte. Ratsmitglied Kerstin Weis f├╝hrte f├╝r ihre Fraktion B┬┤90/Gr├╝ne aus, dass man die zus├Ątzliche Untersuchung der Fl├Ąche 4, hier handelt es sich um die Fl├Ąchen, die im Wesentlichen als Ausgleichsfl├Ąchen f├╝r das Neubaugebiet Potzbacher Pfad festgelegt sind, beantrage.

Der B├╝rgermeister schlug daraufhin vor, dass ├╝ber jede einzelne der sechs  Fl├Ąchen einzeln abgestimmt werden solle. Dies wurde dann auch so praktiziert, mit dem Ergebnis, dass lediglich die Fl├Ąchen 2 und 3 aus der weiteren Abkl├Ąrung herausfallen sollen. Die einzelnen Fl├Ąchen ergeben sich aus dem beigef├╝gten Bild:

Hier: Download des Luftbildes mit den markierten Potentialfl├Ąchen

Abschlie├čend beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, einen Antrag der CDU-Fraktion, bez├╝glich der Entwicklung der Fl├Ąche unterhalb des Friedhofes im Lohnsbachpark zum Jugend- und Sportgel├Ąnde. Hier soll zun├Ąchst eine Info-Veranstaltung mit Jugendlichen stattfinden, in der die W├╝nsche und Vorstellungen der Jugendlichen, bez├╝glich einer solchen Fl├Ąche abgefragt und erhoben werden.

Es schloss sich ein nicht├Âffentlicher Teil an, in dem ├╝ber eine Grundst├╝cksangelegenheit, eine Immobilienangelegenheit und eine Modernisierungsangelegenheit beraten und beschlossen wurde.

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