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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler vom 23. Juni

Luftbild mit Potentialflächen

Luftbild mit markierten Potentialflächen

Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Ortsgemeinderates für Mittwoch, den 23.06.2021 in die Gemeindehalle Alsenbrück-Langmeil zur Sitzung eingeladen.

Zunächst beantwortete er im Zuge der Einwohnerfragestunde drei Anfragen von Bürger/innen zum Thema Bebauungsplan Fischerhüttwiesen.

Es folgte die Beratung und Beschlussfassung über eine Ergänzungssatzung im Bereich der Straße „Am Schwimmbad“. Nach Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Offenlage des Entwurfs des Planes waren hier entsprechende Abwägungen vorzunehmen. Die entsprechenden Abwägungen wurden fast alle einstimmig beschlossen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte zu einem der Punkte einen Änderungsantrag und begehrte die Einholung eines Fachbeitrages Naturschutz. Dies wurde vom Ortsgemeinderat aber mehrheitlich abgelehnt. Die abschließende Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung als Satzung wurde einstimmig (1 Enthaltung) gefasst.

Es schloss sich die Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bei der Umsetzung der Ergebnisse aus der Potentialanalyse für künftige Neubaugebiete an. Der Vorsitzende führte zunächst aus, dass man in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.03.2021 die Ergebnisse der Potentialanalyse für künftige Neubaugebiete vom Büro BBP, Kaiserslautern, vorgestellt bekommen habe. In der damaligen Diskussion war bereits die Tendenz erkennbar, dass man einerseits Flächen favorisiert, die deutlich mehr als 50 Bauplätze ermöglichen, aber auch so gelegen sind, dass der durch die Bauplätze zusätzlich entstehende Ziel- und Quellverkehr nicht über die bereits ohnehin schon stark belastete Jakobstraße, Dresdener Straße, Neugasse oder Schulstraße geführt werden müsse. Es wurde eine Entwicklung im südlichen Bereich der Ortsgemeinde angestrebt, weil hier Einkaufsmöglichkeiten Verwaltung, Ärztehaus, kommunale Kita entstehen oder entstanden sind, die auch entsprechenden Ziel- und Quellverkehr verursachen.

Es entwickelte sich eine ausgiebige Sachdiskussion in deren Verlauf das Ratsmitglied Rudolf Franzmann für die SPD-Fraktion den Antrag stellte, zu den beiden südlich gelegenen Flächen 5 und 6 auch die Fläche 1, was eine Erweiterung des Neubaugebietes „Unterm Eisvogel“ um ca. 46 Bauplätze bedeuten würde, in die nähere Prüfung mit einbezogen werden sollte. Ratsmitglied Kerstin Weis führte für ihre Fraktion B´90/Grüne aus, dass man die zusätzliche Untersuchung der Fläche 4, hier handelt es sich um die Flächen, die im Wesentlichen als Ausgleichsflächen für das Neubaugebiet Potzbacher Pfad festgelegt sind, beantrage.

Der Bürgermeister schlug daraufhin vor, dass über jede einzelne der sechs  Flächen einzeln abgestimmt werden solle. Dies wurde dann auch so praktiziert, mit dem Ergebnis, dass lediglich die Flächen 2 und 3 aus der weiteren Abklärung herausfallen sollen. Die einzelnen Flächen ergeben sich aus dem beigefügten Bild:

Hier: Download des Luftbildes mit den markierten Potentialflächen

Abschließend beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, einen Antrag der CDU-Fraktion, bezüglich der Entwicklung der Fläche unterhalb des Friedhofes im Lohnsbachpark zum Jugend- und Sportgelände. Hier soll zunächst eine Info-Veranstaltung mit Jugendlichen stattfinden, in der die Wünsche und Vorstellungen der Jugendlichen, bezüglich einer solchen Fläche abgefragt und erhoben werden.

Es schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an, in dem über eine Grundstücksangelegenheit, eine Immobilienangelegenheit und eine Modernisierungsangelegenheit beraten und beschlossen wurde.

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