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Neues

05.07.2019

Ortsgemeinderat hat sich konstituiert - Beigeordnete mussten gelost werden


Von links: Karl-Hermann Geißler, Kerstin Weis, Dr. Bernd Reineke-Franck und Bürgermeister Rudolf Jacob

Die Mitglieder des neu gewählten Ortsgemeinderates von links: Bürgermeister Rudolf Jacob, Karl-Hermann Geißler, Daniela Marger, Karl Folz, Rene Maekelborger, Sebastian Glanz, Reinhard Bohn, Tristan Kappel, Christiane Demmerle, Christopher Ströhla, Oskar Knobloch, Kerstin Weiß, Klaus Wuttke, Rudolf Franzmann, Silke Borst, Alexandra Glanz, Christa Mayer, Liesa Ritzmann, Matthias Luft, Jürgen Spieß und Dr. Bernd Reineke-Franck

Am 02.07.2019 hat sich auf Einladung von Bürgermeister Rudolf Jacob der am 26.05.2019 gewählte Ortsgemeinderat konstituiert.

Zunächst ehrte der Bürgermeister drei Ratsmitglieder mit einer Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement. Kerstin Weis (Grüne), Dr. Bernd Reineke-Franck (CDU) und Karl-Hermann Geißler (CDU) wurden 1999 erstmals in den Gemeinderat gewählt und gehören diesem seit dem ununterbrochen an. Kerstin Weis war in der Legislaturperiode 2009/2014 darüber hinaus 2. Ortsbeigeordnete. Dr.Bernd Reineke-Franck war seit 2004, insegsamt also 15 Jahre, 1. Ortsbeigeordneter. Rudolf Jacob dankte den drei Geehrten für deren langjähriges Engagement und freute sich, dass die sie auch weiterhin dem Ortsgemeinderat angehören.

Im Anschluss an die Ehrungen verpflichtete der Bürgermeister die am 26. Mai gewählten Ratsmitglieder per Handschlag auf die ordnungsgemäße Ausübung ihres Mandates. Er gratulierte alle zur Wahl und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass man auch weiterhin gut und vertrauensvoll zum Wohle der Gemeinde und ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger zusammenarbeite.

Anschließend ernannte der 1. Ortsbeigeordnete Dr. Bernd Reineke-Franck den wiedergewählten Ortsbürgermeister Rudolf Jacob für die neue Legislaturperiode und händigte ihm die entsprechende Ernennungsurkunde aus.

Es standen dann die Wahlen zum 1. und 2. Ortsbeigeordneten auf der Tagesordnung. Als Kandidaten für das Amt des 1. Ortsbeigeordneten schlug die CDU-Fraktion den bisherigen Amtsinhaber Dr. Bernd Reineke-Franck vor. Seitens der SPD-Fraktion wurde Christiane Demmerle vorgeschlagen. Alle drei möglichen Wahlgänge ergaben jeweils eine 10:10 Pattsituation, so dass nach den Regelungen der Gemeindeordnung der Vorsitzende losen musste. Der Losentscheid fiel zu Gunsten von Christiane Demmerle aus. Ortsbürgermeister Jacob ernannte Frau Demmerle direkt im Anschluss, nahm ihr den Amtseid ab und führte sie in das Amt ein.

Für die Wahl des 2. Beigeordneten wurde von der FDP Heiko Pfannenstein vorgeschlagen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen schlug den bisherigen Amtsinhaber Klaus-Dieter Schäfer vor. Auch hier ergaben die drei Wahlgänge keinen Sieger, so dass auch hier das Los entscheiden musste. Hier wurde Klaus-Dieter Schäfer durch das Los für eine weitere Amtszeit gewählt. Der Ortsbürgermeister ernannte den Gewählten direkt im Anschluss durch Aushändigung der Ernennungsurkunde.

Die Geschäftsordnung für die neue Legislaturperiode wurde anschließend einstimmig (2 Enthaltungen) beschlossen. Ein Antrag der SPD-Fraktion auf Vertagung erreichte zuvor nicht die erforderliche Stimmenzahl.

Danach wurde mit der Auftragsvergabe für die Wege- und Landschaftsbauarbeiten auf den Friedhöfen in Alsenbrück-Langmeil und Hochstein an den jeweils günstigsten Bieter die ersten Sachentscheidungen in dieser Legislaturperiode einstimmig beschlossen.
Die Arbeiten in Alsenbrück-Langmeil gingen zum Bruttoangebotspreis von 165.423,09 € an die Fa. Simgen, Otterberg. Den Auftrag für Hochstein erhielt die Firma Karl Müller, Enkenbach-Alsenborn, zu 181.587,82 €. Die Preise lagen in beiden Fällen deutlich über der vom Planungsbüro aufgestellten Kostenschätzung. Man war sich aber einig, dass bei einer Aufhebung und Wiederholung der Ausschreibung nicht mit günstigeren Preisen zu rechnen sei. Sollte nach der Submission der Arbeiten an den Friedhofsmauern die geplanten Gesamtkosten der Maßnahmen überschritten werden, soll ein Zuschusserhöhungsantrag gestellt werden.

Es schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an, in dem ein Zuschuss nach dem Fassadenprogramm für ein Anwesen in Alsenbrück-Langmeil beschlossen wurde.