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Neues

13.11.2019

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 7.11.2019


Ortsbürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Gemeinderates für den 07.11.2019 in den Sitzungssaal des Rathauses, zu einer Gemeinderatssitzung eingeladen.

Zunächst wurde über den Johannis- und Oktobermarkt 2020 gesprochen. Auslöser dafür war, dass man im Jahr 2019 zum wiederholten Male feststellen musste, dass die Witterung Anfang Oktober dazu führt, dass sich, nach Einbruch der Dunkelheit, aufgrund der niedrigen Temperaturen, wenig Gäste im Außenbereich aufhalten wollen. Die neue Konzeption des Oktobermarktes wurde grundsätzlich begrüßt und als gelungen empfunden. Nach einer ausgiebigen Sachdiskussion wurde entschieden, dass der Johannismarkt 2020 in der bewährten, dem Ablauf des Oktobermarktes 2019 ähnelnden Form, veranstaltet werden soll. Im Oktober soll dafür auf dem Schlossplatz ein Zelt für ca. 400-500 Personen gestellt werden. Am Freitagabend soll die Veranstaltung mit einer für jüngeres Publikum interessanten Musikauswahl gestaltet werden. Für den Samstag ist ein „Bayerisches Oktoberfest“ geplant. Der Sonntag soll mit einem Familienprogramm gestaltet werden. Am Montag soll es Frühschoppen, Mittagessen und einen Seniorennachmittag geben. Auf dem Schlossplatz soll es auch 2020 ein Kinderkarusell geben. Der Autoscooter wird dagegen entfallen. Die anderen Stände sollen in der Schlossstraße einen Standplatz finden. Den Betrieben und Vereinen, die in der Vergangenheit bei den Märkten mitgemacht haben, soll zunächst die Bewirtung im Zelt angeboten werden. Weitere interessierte Akteure können sich melden. Bevor daürber entschieden wird, ob der Umzug weiterhin im Oktober stattfindet oder eventuell in den Juni verlegt werden soll, werden alle Teilnehmer, die sich für den Umzug 2019 angemeldet hatten, nach deren Präferänzen befragt werden.

Anschließend stimmte der Ortsgemeinderat über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 ab. Einstimmig wurde der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf beschlossen. Dies hatten auch die Ortsbeiräte Alsenbrück-Langmeil, Hochstein und Potzbach sowie der Haupt- und Finanzausschuss empfohlen, die sich am Tag zuvor mit dem Zahlenwerk befasst haben. Der Haushalt schließt rund 10.000,00 € schlechter ab, als der ursprüngliche, Anfang 2018 aufgestellte Haushalt 2019.

Der Ortsgemeinderat bevollmächtigte anschließend den Ortsbürgermeister zur Vergabe der Aufträge zur Sanierung der Friedhofsmauer in Alsenbrück-Langmeil. Die entsprechenden Arbeiten seien ausgeschrieben, jedoch findet die Submission erst nach der Sitzung statt. Um eine weitere, kurzfristige Sitzung, nur zu diesem Punkt entbehrlich zu machen, beauftragte der Ortsgemeinderat den Ortsbürgermeister mit der Auftragsvergabe an den günstigsten Bieter.

Ein Antrag des Wilhelm-Erb-Gymnasiums auf Kostenübernahme für die am Wilhelm-Erb-Gymnasium bestehende Wetterstation wurde vertagt. Ratsmitglied Daniela Marger, die auch Mitglied der Elternvertretung am Wilhelm-Erb-Gymnasium ist, hat dies beantragt, weil sie dieses Thema zunächst noch einmal innerhalb der Schulfamilie aufgreifen möchte.

Die in der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates vertagte Entscheidung über eine Empfehlung an die Verbandsgemeinde Winnweiler, zur Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der „Berliner Straße“, zwischen „Wilhelm-Erb-Straße“ und „Donnersbergstraße“ war nochmals auf der Tagesordnung. Zwischenzeitlich hatte ein Ortstermin mit einem Vertreter der Polizeiinspektion Rockenhausen stattgefunden. Seitens der Polizei bestehen keine Bedenken gegen eine entsprechende Regelung. Die alternative Möglichkeit, mittig in diesem Bereich eine Halteverbotsregelung zu schaffen, wurde seitens der Polizei als weniger gut geeignet betrachtet. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig (1 Enthaltung) der Verbandsgemeinde Winnweiler zu empfehlen, die Einbahnstraßenregelung, wie von den Anwohnern gewünscht, anzuordnen. Bürgermeister Rudolf Jacob sagte dies zu. Er informierte auch darüber, dass die Einbahnstraßenregelung dergestalt erlassen wird, dass entgegen der Fahrtrichtung mit Fahrrädern gefahren werden darf.

Den Abschluss des Öffentlichen Teils stellte ein Aufstellungsbeschluss zu einer Ergänzungssatzung für den Bereich „Am Schwimmbad“ dar. Die Planoffenlage wird in den nächsten Wochen erfolgen.

Im Nichtöffentlichen Teil wurde über die Einstellung einer geringfügig Beschäftigten für die Gemeindebücherei entschieden. Außerdem wurde einem Zuschussantrag nach dem Fassadenprogramm stattgegeben.