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Archiv - Neues

02.03.2018 Kategorie: Neues

Aus der Sitzung des Gemeinderates


 

Gemeinde übernimmt Trägerschaft für Nachbarschaftshilfsprojekt „Eine Stunde Zeit“

Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Ortsgemeinderates für den 01. März 2018 zu einer Sitzung in den Sitzungssaal im Bürgermeister-Iselborn-Haus eingeladen.

Als erster Tagesordnungspunkt stand die Vorstellung des Nachbarschaftshilfsprojektes „Eine Stunde Zeit“ auf der Agenda. Bürgermeister Jacob informierte den Rat darüber, dass die Mitbürger Werner Lacmann, Peter Riedl und Hartmut Wernich mit dieser Projektidee auf ihn zugekommen seien. Er übergab das Wort an Herrn Riedl, der Inhalt und Ziel der Initiative vorstellte. Ziel ist es Bürgerinnen und Bürger, die Unterstützung oder Hilfestellungen benötigen mit Bürgerinnen und Bürgern zusammen zu bringen, die genau diese Unterstützung oder Hilfestellung erbringen wollen. Die Tätigkeiten, um die es geht sind niederschwelliger Natur. Man wolle keinesfalls in Konkurrenz zu gewerblichen Anbietern treten. Auch sollen keine pflegerischen Leistungen vermittelt werden. Als typische Beispiele nannten die Initiatoren Vorlesen, zum Arzt oder zum Einkaufen fahren, rasenmähen, eine Glühlampe austauschen oder gemeinsam spazieren gehen. Da man keine aufwendigen strukturen schaffen wolle, biete es sich an, das formale Fundament der Gemeine als Trägerorganisation vorzusehen. Bürgermeister Jacob ergänzte, dass hierdurch formal wichtige Punkte wie Versicherung und Haftung geregelt wären.

Der Bürgermeister bedankte sich für die Vorstellung der Initiative und stellte heraus, dass üblicherweise Bürgerinnen und Bürger mit Ansprüchen an die Gemeinde herantreten würden, was diese tun solle. Hier liege der außergewöhnliche Fall vor, dass Bürger an die Gemeinde herantreten um freiwillig und ohne eigenen Vorteil für die Allgemeinheit tätig zu werden. Redner aller drei anwesenden Fraktionen (CDU, SPD und B´90/Grüne) begrüßten das Engagement und signalisierten Zustimmung zum Vorschlag des Bürgermeisters, die Trägerschaft für die Initiative „Eine Stunde Zeit“ zu übernehmen und das Projekt mit einen jährlichen Betrag von 500,- € auszustatten. Mit diesem Geld sollen z.B. Flyer, Homepage und Fernmeldegebühren usw. finanziert werden. Die sich anschließende Abstimmung ergab eine einstimmige Zustimmung. Wir werden an dieser Stelle über den Fortgang des Projektes informieren, insbesondere auch zu einer Auftaktveranstaltung einladen.

 

Als weiterer Tagesordnungspunkt stand die Auftragsvergabe der Planungsleistung der Erarbeitung eines Modernisierungsgutachtens für das Bahnhofsgebäude zur Entscheidung an. Der Vorsitzende infromierte, dass das Bahnhofsgebäude mittlerweile seitens der Gemeinde erworben wurde. Die Zusage der Förderung im Rahmen des Sanierungsprogrammes „Stadtumbau“ liege dem Grunde nach auch vor. Nächster notwendiger Schritt sei nun die Aufstellung eines Modernisierungsgutachtens, das dann mit der ADD erörtert werden müsse, bevor konkret über die Umsetzung von Maßnahmen entschieden werden kann. Auch die Aufstellung des Modernisierungsgutachtens werde gefördert. Der Bürgermeister legte dem Ortsgemeinderat zwei Honorarofferten vor. Der Ortsgemeinderat beschloss auf Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig, den Auftrag an das Architekturbüro Blanz, Landstuhl, zu vergeben.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ legt der Vorsitzende dem Ortsgemeinderat Vorschläge eines Bürgers zu Änderungen am Schlossplatz und der „Gienanth-Skulptur“ am Museum vor. Die Mitglieder des Gemeinderates sahen allerdings keine Notwendigkeit hierfür Mittel einzusetzen.

In einem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde eine Vorauswahl zu Personalentscheidungen vorgenommen. Außerdem wurde ein Zuschuss nach dem Fassadenprogramm bewilligt.