Unsere Ortsteile
Winnweiler
Winnweiler
Alsenborn-Langmeil
Alsenbrück-Langmeil
Hochstein
Hochstein
Potzbach
Potzbach

Archiv - Neues

11.11.2011 Kategorie: Neues

Gemeinderat lehnt Ausgliederung von Alsenbrück-Langmeil ab


Antrag auf Ausgliederung abgelehnt

WINNWEILER: Der Gemeinderat hat den Plänen des Alsenbrück-Langmeiler Ortsbeirates eine klare Absage erteilt. Damit ist auch die von Bürgermeister Rudolf Jacob vorgeschlagene schriftliche Bürgerbefragung im Ortsteil hinfällig. Die Alsenbrück-Langmeiler müssten nun über einen Bürgerentscheid versuchen, ihre Eigenständigkeit zu erreichen.


Die Ausgliederung strebt Alsenbrück-Langmeil nach 32 Jahren Zugehörigkeit zu Winnweiler an, weil der Ortsbeirat bei einer Abstimmung zu den Windrad-Plänen auf dem Bocksrück die fehlende Rückendeckung des Winnweilerer Gemeinderates beklagt hatte (wir berichteten mehrfach). Die Entscheidung über den Antrag hatte der Gemeinderat im April zunächst vertagt. Seitdem ruhte die Angelegenheit. Ortsbürgermeister Rudolf Jacob hatte nun vorgeschlagen, vor dem Beschluss des Gemeinderates eine Fragebogenaktion in Alsenbrück-Langmeil zur geplanten Ausgliederung durchzuführen und das Ergebnis als Grundlage für die Entscheidung zu nutzen.


In der Sitzung hat Jacob nun seinen eigenen Beschlussvorschlag revidiert. Grund: Aus den Reihen der Fraktionen ist ihm bereits im Vorfeld signalisiert worden, dass die Mehrheit des Rates den Antrag Alsenbrück-Langmeils auf jeden Fall ablehnen wird - unabhängig vom Ausgang einer Bürgerbefragung. Jacob selbst räumte ein, als Ortsbürgermeister - der das Wohl der ganzen Ortsgemeinde im Blick haben müsse -, einer Ausgliederung des Ortsteils nicht zustimmen zu können. Somit würde eine Fragebogenaktion möglicherweise falsche Hoffnungen in Alsenbrück-Langmeil wecken. „Wir wollen mit der Bevölkerung ehrlich umgehen", begründete Jacob seine Kehrtwende. Er verwies darauf, dass verschiedene Gesprächsrunden stattgefunden haben und in einer gemeinsamen Sitzung nach Kompromisslösungen gesucht worden ist. Ein Ergebnis sei allerdings nicht zustande gekommen, auch weitere Vermittlungsbemühungen hätten nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Überrascht zeigte er sich, dass mit Ausnahme der beiden Alsenbrück-Langmeiler, die auch Mitglied des Winnweilerer Gemeinderates sind, keine weiteren Vertreter des Ortsteils in der Sitzung anwesend waren.


Die SPD-Fraktion sei zwar grundsätzlich für Einwohnerbefragungen, in diesem speziellen Fall hätte jedoch das Ergebnis keinen Einfluss auf das Stimmverhalten der meisten Ratsmitglieder, sagte Christa Mayer. Deshalb plädierte sie für ein ehrliches und offenes Verhalten und sprach sich gegen die Fragebogenaktion aus. Eine Befragung hielt auch Klaus Wuttke (Bündnis 90/Die Grünen) zwar für prinzipiell sinnvoll. Jedoch hätte eine solche der Alsenbrück-Langmeiler Ortsbeirat schon längst durchführen können. Seitens des Gemeinderates könne man aber auf diesen Aufwand verzichten, da am Ende doch die Ablehnung der beantragten Ausgliederung stehe.


Erstaunt über den geänderten Antrag des Ortsbürgermeisters zeigte sich SPD-Ratsmitglied Erich Reisinger, der zugleich dem Alsenbrück-Langmeiler Ortsbeirat angehört. Er könne sich vorstellen, dass der Ortsbeirat nun selbst eine Einwohnerbefragung durchführen lässt - als Indikator für die Erfolgsaussichten eines möglichen Bürgerentscheids.


Die von Alsenbrück-Langmeil beantragte Ausgliederung komme zu einem Zeitpunkt, wo die Landesregierung im Gegenteil mit der Kommunalreform weitere Gemeinden bündeln will, betonte Christian Ritzmann (FDP). In diesem Fall lägen dem Antrag keine Sachzwänge, sondern emotionale Gründe zugrunde. Aufgabe des Ortsgemeinderates müsse es sein, den Standort Winnweiler in allen Belangen zu stärken, war Ritzmann für eine Ablehnung des Antrags. Jacob verwies zudem auf den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, der durch eine weitere eigenständige Ortsgemeinde in der VG Winnweiler entstehen würde.


Bei zwei Gegenstimmen hat der Gemeinderat den Antrag Alsenbrück-Langmeils auf Ausgliederung abgelehnt. Jacob soll nun prüfen, wie die künftige Zusammenarbeit zwischen Ortsbeirat und Gemeinderat konstruktiv gestaltet werden kann, sodass die Ortsgemeinde Winnweiler als Ganzes erhalten bleibt. Die Bereitschaft, gewisse Aufgaben von der Muttergemeinde auf den Ortsteil zu übertragen, sei im Gemeinderat vorhanden, vom Ortsbeirat jedoch nicht angenommen worden. (osw)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Donnersberger Rundschau
Ausgabe: Nr.262
Datum: Freitag, den 11. November 2011
Seite: Nr.15
"Deep-Link"-Referenznummer: '8330996'