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Archiv - Neues

16.11.2015 Kategorie: Neues

Aus der Sitzung des Ortsgemeiderates


Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler

 

Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Ortsgemeinderates für Donnerstag, den 05.11.2015 zu einer Sitzung in das Bürgermeister-Iselborn-Haus am Schlossplatz eingeladen.

 

Folgende Ratsmitglieder waren anwesend:

- Bürgermeister Rudolf Jacob

- Die Beigeordneten: Dr. Bernd Reineke-Franck, Klaus Dieter Schäfer

- Die Ratsmitglieder: Christiane Demmerle, Karl-Heinz Folz, Elisabeth Franck, Sebastian

Glanz, Marcel Huschitt, Thimo Iselborn, Sven Lang, Matthias Luft, Daniela Marger, Erich Reisinger, Liesa Ritzmann, Jürgen Spieß, Christopher Ströhla, Kerstin Weis und Klaus Wuttke.

 

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Beratung und Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt 2015. Bürgermeister Jacob führte zunächst aus, dass die Entwicklung der Realsteuereinnahmen, hier insbesondere der Gewerbesteuer dazu führe, dass sich der Haushalt von einem zunächst geplanten Defizit in Höhe von rund 200.000,00 € auf einen Überschuss von 424.000,00 € verbessere. Dies entspräche einer Ergebnisverbesserung von über 600.000,00 €.

 

Er übergab das Wort anschließend an die Leiterin der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler, Frau Gertrud Cramme, die anhand des Vorberichtes den 2. Nachtragshaushalt 2015 detailliert erläuterte.

 

Bürgermeister Jacob informierte dann noch darüber, dass in einer zuvor stattgefundenen gemeinsamen Sitzung der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Ortsbeiräte Alsenbrück-Langmei, Hochstein und Potzbach einstimmig dem Ortsgemeinderat die Beschlussfassung über den vorgelegten Nachtragshaushalt empfehlen.

 

Anschließend beschloss der Ortsgemeinderat den von der Verwaltung vorgelegten Nachtrag einstimmig.

 

Ortsbürgermeister Jacob informierte den Ortsgemeinderat, dass wegen des Wegzuges aus der Ortsgemeinde Winnweiler ein stellvertretendes Ausschussmitglied der SPD für den Jugend-, Senioren-, Kultur- und Partnerschaftsausschuss dieses Mandat kraft Gesetzes verloren habe. Ein weiteres stellvertretendes Ausschussmitglied der SPD hat gegenüber dem Ortsbürgermeister schriftlich erklärt, sein Mandat niederzulegen.

 

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Herr Gerhard Johannsen als Stellvertreter von Herrn Christian Bolzer und Frau Doris Damnitz als stellvertretendes Mitglied für Frau Christiane Demmerle in den Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Partnerschaften einstimmig vom Ortsgemeinderat gewählt.

 

Im Anschluss vergab der Ortsgemeinderat einstimmig, ohne weitere Aussprache, den Auftrag zur Herstellung eines Gashausanschlusses an der Gemeindehalle Alsenbrück-Langmeil, in Höhe von 4.533,00 € an die Pfalzgas GmbH.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt verschiedenes wurde bekanntgegeben, dass die Kastanie am Marktplatz im Laufe des Monats November durch eine Eiche ersetzt werden soll. Außerdem wurden der Busverkehr in der „Neugasse“, die Entsorgung von Hausmüll im Container am Friedhof, der Sachstand des Radwegebaues von Langmeil zum Bahnhof Langmeil und der Zustand des Parkplatzes unter der Bahnhofsbrücke thematisiert.

 

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.