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Archiv - Neues

12.07.2016 Kategorie: Neues

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2016


Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 11.07.2016

 

Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Ortsgemeinderates Winnweiler kurz vor den Sommerferien nochmals zu einer Gemeinderatssitzung eingeladen.

 

Als erstes stand die Vorstellung von zwei Planungsbüros für die Umgestaltung des Parks „Saint Laurent-Nouan“, der Entwicklung eines Konzeptes zur künftigen Gestaltung der Friedhöfe sowie der Erarbeitung einer Konzeption zur künftigen Nutzung und Gestaltung der Spielplätze in der Ortsgemeinde Winnweiler an.

Nach dem sich die Vertreter von zwei Planungsbüros vorgestellt und auch ihre Überlegungen zu den entsprechenden Projekten vorgetragen hatten, entschieden sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates Winnweiler einstimmig dafür, das Büro Laub, Kaiserslautern, mit allen drei Planungen zu beauftragen.

 

Anschließend übernahm der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Ratsmitglied Matthias Luft, den Vorsitz und informierte darüber, dass der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 14.06.2016 die Jahresrechnung 2014 geprüft habe und die Feststellung des Jahresverlustes in Höhe von 891.466,74 € empfehle. Außerdem empfehle der Rechnungsprüfungsausschuss die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten. Die Prüfung der Jahresrechnung habe zu keinen Beanstandungen geführt.

Der Ortsgemeinderat beschloss im Anschluss einstimmig, wie vom Rechnungsprüfungsausschuss empfohlen.

 

Als nächsten Punkt legte Bürgermeister Jacob den Ratsmitgliedern das Submissionsergebnis zur Ausschreibung der Erneuerung der fünf gemeindlichen Treppenwege vor, für die ein Investitionsstockzuschuss zur Erneuerung beantragt worden war. Bürgermeister Jacob informierte zunächst, dass das Submissionsergebnis des günstigsten Bieters im geschätzten Kostenrahmen liegt. Günstigste Bieterin bei der öffentlichen Ausschreibung dieser Tiefbauarbeiten war die Firma Meisterbetrieb Tief- und Straßenbau Halici Ömer GmbH & Co KG aus Kirchheimbolanden, mit einer Bruttoangebotssumme von 279.285,30 €. Die Arbeiten an den Wegen zwischen dem Max und dem altersgerechten Wohnen in der „Prinzenstraße“, der „Prinzenstraße“ und der „Donnersbergstraße“, der „Prinzenstraße“ und der „Berliner Straße“, der „Donnersbergstraße“ und der „Neugasse“ sowie der „Kolpingstraße“ und der „Wichernstraße“ sollen in den nächsten 4-6 Wochen beginnen.

Das Land Rheinland-Pfalz zahlt zu den Baukosten einen Zuschuss in Höhe von 60% aus I-Stock-Mitteln.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag an die günstigste Bieterin, die Firma Meisterbetrieb Tief- und Straßenbau Halici Ömer GmbH & Co KG, aus Kirchheimbolanden, zu vergeben.

 

Als nächster Punkt wurde einstimmig beschlossen, die vorhandenen Tische und Stühle der Gemeindehalle Alsenbrück-Langmeil, die mehr als 30 Jahre alt sind und entsprechende Schäden aufweisen, zum Preis von 10,00 € pro Tisch und 5,00 € pro Stuhl zum Verkauf anzubieten. Nach Fertigstellung der Sanierung der Halle soll entsprechend neues Mobiliar angeschafft werden. Durch die Veräußerung des alten Mobiliars entfällt die Notwendigkeit der Zwischenlagerung.

 

Anschließend gab Bürgermeister Rudolf Jacob, im Zusammenhang mit der Anordnung des Zonenhalteverbotes in der „Alsenzstraße“, grundsätzliche Informationen zur Zuständigkeit und den gesetzlichen Rahmenbedingungen der Anordnung einer solchen verkehrsrechtlichen Maßnahme.

 

Es folgte die einstimmige Vergabe von Aufträgen, im Zusammenhang mit der Sanierung der Grundschule und der Gemeindehalle in Alsenbrück-Langmeil. Es waren zu vergeben:

 

Gewerk

Bieter

Kostenschätzung

Angebot

Abweichung

Sigeko

Architekturbüro Ridzewski

7.735,-

7.140,-

- 595,-

Estricharbeiten

Fa. Rohrwick

8.092,-

7.749,58

- 342,42

Innenputz

Fa. Graf

13.685,-

12.727,29

-957,71

Zimmer, Dachdecker

Fa. Schultz

14.280,-

13.834,30

-445,70

Abbruch

Fa. Schäfer

38.080,-

37.179,77

- 900,23

Erd, Kanal, Maurer, Beton

Fa. Metzmann

45.458,-

44.800,23

- 657,77

Metallbau, Rolladen, Verglasung

Fa. Dörr

114.835,-

113.498,67

- 1.336,33

Trockenbau

Fa. Blauth

44.387,-

43.057,83

- 1.329,17

Gerüstbau

Fa. Braunbach

8.621,55

8.193,45

- 428,10

Elektrotechnik Los 1

Fa. Pitz

6.514,06

3.398,28

- 3.115,78

Elektrotechnik Los 2

Fa. Graf+Demmerle

92.888,78

71.547,30

- 21.341,48

Heizung/Lüftung

Fa.Kühner

137.350,-

83.861,80

- 53.488,20

Sanitär

Fa. Essig

58.130,00

72.408,87

+ 14.278,87

Stromhausanschluss

Pfalzwerke

2.698,56

2.698,56

0

 

 

 

 

-70.659,02

 

 

 

 

Anschließend stimmte der Gemeinderat einstimmig außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben aus der Anschaffung und dem Verkauf der Jubiläumssilbermünzen zu.

 

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.